In einer intensiven und emotionalen Versammlung hat der friedenspolitische Arbeitskreis unter der Leitung des SPD-Kreisvorstandmitglieds Rolf Voigt über Perspektiven für den Frieden diskutiert. Vordringlich sei es aktuell, das Sterben auf allen Seiten zu stoppen.
Grundlage der Diskussion war ein Papier mit dem Titel „Friede auf Erden – Friede mit der Erde“ von Gernot Erler und Ernst Ulrich von Weizsäcker. In einer Welt, die sich zunehmend geopolitisch an neuen Grenzen und Machtblöcken ausrichte, sei es eine Überlebensfrage der Menschheit, auch über diese Grenzen hinweg gesprächs- und kooperationsfähig zu bleiben. Nur so könnten die weltweiten Fragen des Klimas, des Hungers, der Pandemiebekämpfung oder des Artensterbens gelöst werden. Hierzu wurde festgestellt, dass die weltweiten, gemeinsamen Probleme nicht aus einer sicherheitspolitischen Perspektive bewältigt werden können. Dafür müssten die Ziele der Vereinten Nationen als Kompass dienen und aktiv eingefordert werden.
Der Ukrainekrieg und seine aktuellen Entwicklungen spielten in der Runde eine große Rolle. Die Anwesenden waren sich einig, dass die besonnene Regierungsführung durch Bundeskanzler Scholz sich wohltuend von den aufgeregten öffentlichen Debatten abhebe. Am Tag der Entscheidung für die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine sofort die nächste Forderung nach Kampfflugzeugen, U-Booten und Langstreckenraketen zu erheben, wurde kritisiert. So entstehe das Bild einer Eskalations-Spirale ohne Grenzen, an deren Ende dann doch die Beteiligung der Nato an den Kampfhandlungen stehen könne.
Thematisiert wurden in der Diskussion auch die Ängste vor dem Einsatz von Atomwaffen. Da niemand wirklich sagen könne, in welcher Situation bei einem Krieg mit Beteiligung einer Atommacht es dazu kommen werde, müsse jeder Einzelne derzeit mit dieser Unsicherheit leben. Bei dennoch vielen offenen Fragen war man sich in der Runde einig, dass über alle Grenzen und Gegensätze hinweg am Ende diplomatische Lösungen der einzige Weg sein könnten, um das Sterben zu beenden und das Leiden der Menschen zu lindern. Große Einigkeit herrschte darin, dass in der Zukunft Sicherheitspolitik nicht allein auf militärische Sicherheitsfragen beschränkt werden dürfe.
Für seine weitere Arbeit hat sich der friedenspolitische Arbeitskreis vorgenommen, die Diskussionen zum in dieser Woche erschienen Papier der Kommission internationale Politik beim Parteivorstand zur Neuausrichtung der Außenpolitik der SPD kritisch zu begleiten. Darin wolle man wichtige Begriffe, wie zum Beispiel „regelbasierte Ordnung“ oder „wertegeleitete Außenpolitik“, auf ihren Inhalt abgeklopft und hinterfragt werden.
