Yanic Dollhopf erhält sein Parteibuch von zwei Bundestagsabgeordneten

Mit zwei SPD-Bundestagsabgeordneten ist der Ostalbkreis gut aufgestellt in Berlin

Am Mittwochabend konnte der SPD-Kreisvorsitzende André Zwick im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal des „Reichsadler“ in Mögglingen die beiden SPD-Abgeordneten des Ostalbkreises, Leni Breymaier und Christian Lange begrüßen. Thema des Abends war die Aussprache mit den Mitgliedern über die Konsequenzen aus der Wahlniederlage am 24. September.

Zwick unterstrich, dass er froh sei über die klare Entscheidung zur Beendigung der großen Koalition. Jetzt stünde ein tiefgreifender Prozess der Standortbestimmung an, der auch die längerfristigen Entwicklungen seit den Wahlniederlagen von 2005 umfasse. Leider hätten nicht alle Regionen in Baden-Württemberg das Glück wie der Ostalbkreis, jetzt sogar mit zwei SPD-Abgeordneten in Berlin vertreten zu sein und dort die Interessen der Menschen der Region kraftvoll zu vertreten.

Leni Breymaier zeigte dann Themen auf, die aus ihrer Sicht wichtig sind, um für die SPD wieder bessere Wahlergebnisse zu erzielen. Zunächst müsse es um eine Inventur sowohl der Inhalte und der Strukturen der Partei gehen. Ziel müsse es sein, langfristig erkennbar Politik vor allem für die Menschen zu machen, die mit ihren Händen und ihrem Kopf ihr Einkommen erwirtschaften müssen und diesen Menschen auch eine gesicherte Perspektive für ein würdiges Alter zu geben. Nur so könne die SPD verloren gegangene Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Ein Herzensanliegen sei es ihr, vermehrt junge Frauen für ein Engagement in der SPD zu gewinnen. Es müsse auch Schluss sein damit, dass vorwiegend von Frauen ausgeübte Berufe durchgängig geringer bezahlt werden. Der Zulauf an neuen Mitgliedern, die im letzten Jahr und insbesondere nach der Bundestagswahl zur SPD gefunden haben, stimme sie sehr optimistisch für die SPD. Diese Menschen wollen sich für Gerechtigkeit, für ein soziales Europa und gegen den Rechtsruck engagieren.

Lange erläuterte dann Themen, die für ihn im Mittelpunkt einer erfolgreichen Politik stehen sollten. Es gehe jetzt darum, das Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern. Dabei spiele der Umgang mit der Zuwanderung eine wichtige Rolle. Die SPD müsse sich als die Europa-Partei positionieren und sie müsse sich mit den Folgen des Wandels der Arbeitswelt für den einzelnen Menschen auseinandersetzen. Gerade im Bereich der anstehenden Veränderungen im Automobilsektor gelte dies. „Was wird mit meinem Arbeitsplatz in den nächsten Jahren?“, diese Frage der Menschen müsse im Mittelpunkt stehen.

Es folgte eine lebhafte und sehr konstruktive Diskussion. Dabei zeigte sich immer wieder der Ideenreichtum der Mitgliedschaft. Von der Anregung, mehr zuzuhören und nicht immer alles schon wissen zu müssen bis hin zu ganz konkreten Forderungen wie einer gerechteren Steuerpolitik oder der Einschränkung von Leiharbeit ging die Diskussion. Große Zustimmung erhielt die Forderung, die Bedingungen in der Pflege endlich menschlicher zu gestalten. Ein wichtiges Thema war die Besinnung darauf, dass es in vielen Bereichen wieder den Einsatz des Staates als Interessenvertretung der Gemeinschaft brauche, um die Menschen zu schützen.

Die Kreismitgliederversammlung verabschiedete als Resümee der Diskussion mit großer Mehrheit eine Resolution, in der die Positionen der Ostalb-SPD zusammengefasst sind. Darin heißt es u.a., die SPD müsse wieder linke Volkspartei werden und Gegenmodelle zur herrschenden neoliberalen Ideologie definieren. Weiter heißt es, die SPD müsse wieder gesellschaftliche Ungleichheiten thematisieren und sich in ihrer Politik erkennbar am Ziel der Verteilungsgerechtigkeit orientieren. Parteiintern wird eine verstärkte Mitsprache aller Mitglieder bei wichtigen Entscheidungen gefordert. In der Resolution wird der Kurs von Martin Schulz und Leni Breymaier im Erneuerungsprozess der SPD im Bund und im Land ausdrücklich unterstützt. Dies gelte auch für den Vorschlag der Direktwahl des Parteivorsitzenden.

Bild: Im Rahmen der Kreismitgliederversammlung konnten die SPD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier (links) und Staatssekretär Christian Lange MdB (rechts) auch ein Parteibuch an ein neues SPD-Mitglied überreichen. Der Schüler Yanic Dollhopf (Mitte) aus Lorch hatte sich schon einige Zeit bei den Jusos engagiert und sich dann entschlossen, der SPD beizutreten.