Der SPD-Kreisvorstand Ostalb hat in seiner jüngsten Sitzung eine Zwischenbilanz der Vorbereitungen zu Landtags- und Bundestagswahl gezogen. Mit einem hervorragenden Spitzenkandidaten Andreas Stoch, der in Baden-Württemberg hohes Ansehen genieße, sei man gut aufgestellt für die Landtagswahl. „Wir hoffen, dass die Menschen in der Pandemie gemerkt haben, wie wichtig es ist die sozialen Belange mit im Blick zu haben,“ sagte die SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser. Das dürfte der SPD Auftrieb geben
Ausführlich diskutierte der SPD-Kreisvorstand die Ergebnisse der Bundesvorstandklausur mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz zur Vorbereitung der Bundestagswahl im kommenden Herbst. Die festgezurrten Ziele sozial, digital, klimaneutral seien eine gute Zusammenfassung der Kernanliegen. Der Ansatz, Fortschritt bei Umwelt, Wirtschaft und Sozialem zusammenzudenken, wurde im SPD-Kreisvorstand ausdrücklich begrüßt. Schon immer sei es die Sozialdemokratie gewesen, die den Wandel gestaltet habe, betonten die Ostalb-Sozialdemokraten. Dies sei auch die Aufgabe in den vor uns liegenden Jahren. „Um so mehr kommt es jetzt darauf an, für diese Ziele auch eine große Zustimmung in Baden-Württemberg zu erzielen“, stellte SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser fest.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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