SPD-Kreistagsfraktion: Mischko soll auf Maier folgen

Veröffentlicht am 06.04.2011 in Pressemitteilungen

Die kritische Analyse der Landtagswahl stand bei einer gemeinsamen Sitzung von Ortsvereinsvorsitzenden und SPD-Kreisvorstand auf dem Programm. Mit einem Strategiepapier will sich der SPD-Kreisverband für die Aufgaben der nächsten Jahre wappnen. Eine personelle Veränderung wird es an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion geben.

Für die größte Überraschung sorgte im Mögglinger Gasthof „Reichsadler“ der frisch gewählte Landtagsabgeordnete Klaus Maier. Seine neue Aufgabe im Stuttgarter Landtag nehme zu viel Zeit in Anspruch, um parallel weiter die SPD-Kreistagsfraktion anzuführen, sagte Maier und verkündete der Versammlung: „Ich werde als Kreistagsfraktionsvorsitzender zurücktreten und Josef Mischko als meinen Nachfolger vorschlagen.“

Lob und Applaus für die Kandidaten

Wichtigster Tagesordnungspunkt des Abends war indes die Analyse des Landtagswahlergebnisses. „Wir sind froh, dass Klaus Maier drin und der Wechsel erreicht ist“, sagte SPD-Kreisvorsitzender Josef Mischko. Er gab jedoch auch zu bedenken: „Mit etwa 1,2 Prozentpunkten mehr hätten wir beide Mandate, also Schwäbisch Gmünd und Aalen, holen können.“ Die beiden Kandidierenden, Klaus Maier und Ulla Haußmann, sowie ihre Zweitkandidaten, Jakob Unrath und Josef Mischko, wurden vor allem von Seiten der Ortsvereine für ihren „unermüdlichen Einsatz“ gelobt und von der Versammlung mit großem Beifall bedacht.

Stimmverluste bei Erstwählern, Arbeitnehmern und Frauen

„Wenn uns als SPD während dieses Wahlkampfs etwas ausgezeichnet hat, dann eine neue Art von Solidarität und Miteinander“, sagte die stellvertretende Kreisvorsitzende Claudia Sünder. Sie sehe auch, dass manche Ortsvereine ein bisschen enttäuscht wären, weil die SPD im Land nur noch drittstärkste Kraft sei, aber „erst mal ist Freude für uns auch gestattet.“ Natürlich hätte die SPD den Regierungswechsel gerne ohne Japan geschafft. „Die Grünen konnten durch die Besetzung der ökologischen Themen die Wahlbeteiligung deutlich erhöhen“, sagte sie und benannte die Zielgruppen, bei denen die SPD Stimmen eingebüßt habe: „Erstwähler, Arbeitnehmer und Frauen.“ Dagegen müsse die Partei etwas tun.

Wechselstimmung schon vor der Wahl spürbar

Lob äußerte Sünder für den SPD-Spitzenkandidaten im Land, Nils Schmid: „Er ist mächtig gewachsen in diesem Wahlkampf.“ AsF-Kreisvorsitzende Sonja Elser forderte eine tiefer gehende Analyse: „Wir haben die Themen und werden damit wahrgenommen, aber es wirkt sich nicht in Stimmen aus.“ Die Stimmung bei Marktständen sei während des Wahlkampfs sehr gut gewesen, sagte sie. „Das passte nicht zur ersten Hochrechnung.“ Auch Heidi Schroedter bestätigte: „Wir haben an den Infoständen gespürt, dass die Wechselstimmung da war.“ Richard Burger sagte: „Die Grünen sind voll im bürgerlichen Lager angekommen. Uns nimmt man einfach nicht wahr.“

Freude über echten Wechsel überwiegt

Die Gmünder Stadtverbandsvorsitzende Sigrid Heusel meinte, sie wolle das Wahlergebnis nicht beschönigen und eine kritische Analyse sei sehr wichtig, aber man müsse auch sehen, „dass wir bei knapp über 18 Prozent in den Wahlkampf eingestiegen sind.“ Am Wahltag habe die SPD immerhin fünf Prozentpunkte mehr erreicht. Klaus Maier fügte ergänzend hinzu: „Vor der Atomkatastrophe in Japan sahen uns Umfragen schon wieder bei 26 Prozent und vor den Grünen mit einer guten Perspektive auf den Wechsel.“ Die SPD werde sich nun verantwortungsbewusst auf die Politik, die sie umsetzen wolle, konzentrieren. Auch Rolf Voigt appellierte an die Genossen: „Mir fehlt der Sinn für diese halb hängenden Mundwinkel der SPD im Moment. Wir haben es gemeinsam mit den Grünen geschafft den schwarzen Ministerpräsidenten loszuwerden und sind nun zwei Partner auf Augenhöhe. Jetzt geht es um die inhaltliche Arbeit.“ Zuerst aber folgte die weitere inhaltliche Aufarbeitung. Diskutiert wurde dabei auch die SPD-Position im Bereich der Bildungspolitik. Claudia Sünder: „Es ist uns nicht gelungen, die Vision von längerem gemeinsamem Lernen zu einem positiven Bild zu verwandeln.“ Karl Koschorrek meinte: „Wir müssen aus der Ideologiefalle ‚Einheitsschule’ raus.“ Josef Mischko konstatierte: „Im Wahlprogramm war das sehr unsicher und nicht praktikabel formuliert. Das muss jetzt im Koalitionsvertrag deutlicher werden.“

Strategiepapier der Kreis-SPD

Um sich für die nächsten Jahre kreisweit noch besser aufzustellen plant der SPD-Kreisverband die Verabschiedung eines Strategiepapiers. Ein erster Entwurf dazu wurde von den Kreisvorsitzenden Josef Mischko, Claudia Sünder und Willi Petzchen bereits als Diskussionspapier eingebracht und soll nun in den nächsten Wochen gemeinsam mit den Ortsvereinen präzisiert und verabschiedet werden. Die Kreis-SPD plant damit u.a. ihre Mitgliederstärke zu erhöhen, Bundes- und Landespolitik noch breiter in die Öffentlichkeit zu tragen und sich jährliche Themenschwerpunkte zu setzen.

 

Homepage SPD Ostalb

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

Wer ist Online

Jetzt sind 2 User online