SPD-Kreisvorstand bereitet Kommunalwahlen im kommenden Jahr vor

Veröffentlicht am 16.11.2023 in Kreisverband

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der erweiterte SPD-Kreisvorstand unter anderem mit der Vorbereitung der Kreistags- und Gemeinderatswahlen im kommenden Juni befasst. „Wir stehen kreisweit in den letzten Gesprächen zur Gewinnung von Kandidierenden, die auf den Listen der SPD zu den Wahlen antreten. Erfreulich ist die große Bereitschaft von Bürgerinnen und Bürgern, sich ehrenamtlich vor Ort in ihren Gemeinden für unsere Ziele der sozialen Gerechtigkeit, des Umweltschutzes und sachgerechter Lösungen der anstehenden Aufgaben einzusetzen und sich auf den Listen der SPD für ein Mandat zu bewerben“, fasste Tim-Luka Schwab den Stand der Vorbereitungen zusammen. „Entgegen allem Reden von Politikverdrossenheit sind die Kommunalwahlen ein Meilenstein der Demokratie, der genau das Gegenteil zeigt. Nämlich eine große Verantwortungsbereitschaft Vieler, sich für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu engagieren,“ so Schwab weiter.

Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Carola Merk-Rudolph, berichtete dem Kreisvorstand über die laufenden Haushaltsberatungen und die kommunalpolitische Arbeit der Kreistagsfraktion, in der die aktuelle Klinikdebatte besonderen Raum einnimmt. Der SPD-Kreisvorstand beschäftigte sich dann ebenfalls tiefergehend mit der Klinikdebatte, zollte der Kreistagsfraktion großen Respekt für ihre schwierige Arbeit bei diesem Thema und unterstützte den Standpunkt der Kreistagsfraktion. Der SPD-Kreisvorstand sprach sich dafür aus, bei der Klinikdebatte die notwendige Sachlichkeit walten zu lassen. Man sei der Stadt Aalen und den Gemeinden Essingen sowie Mögglingen dankbar, dass sie konstruktive Vorschläge für mögliche Klinikstandorte eingebracht haben. Es komme jetzt darauf an, anhand geprüfter, solider Fakten Entscheidungen zu treffen. Die beste Gesundheitsversorgung für die gesamte Bevölkerung im Kreisgebiet zu erreichen, dies müsse das langfristige Ziel sein, an dem sich alle Bemühungen zu orientieren haben.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt gab es einen Bericht der Ostalb-Delegierten vom kürzlich stattgefundenen Landesparteitag. Dabei wurde die Liste für die kommenden Europawahlen gewählt. Als Spitzenkandidat wurde der seitherige Europaabgeordnete René Repasi nominiert. Wichtig waren die inhaltlichen Weichenstellungen für das Europa-Programm. Danach soll europäische Politik den Alltag der Menschen einfacher machen. Gerade in diesen Zeiten will die SPD Sicherheit bieten. Sie setzt sich für internationale Standards für Verbraucherschutz, bei der Regulierung digitaler Konzerne und im Kampf gegen die Klimakrise ein.

 

Homepage SPD Ostalb

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Wer ist Online

Jetzt sind 3 User online