Der SPD-Kreisvorstand Ostalb hat in seiner jüngsten Sitzung eine Zwischenbilanz der Vorbereitungen zu Landtags- und Bundestagswahl gezogen. Mit einem hervorragenden Spitzenkandidaten Andreas Stoch, der in Baden-Württemberg hohes Ansehen genieße, sei man gut aufgestellt für die Landtagswahl. „Wir hoffen, dass die Menschen in der Pandemie gemerkt haben, wie wichtig es ist die sozialen Belange mit im Blick zu haben,“ sagte die SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser. Das dürfte der SPD Auftrieb geben
Ausführlich diskutierte der SPD-Kreisvorstand die Ergebnisse der Bundesvorstandklausur mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz zur Vorbereitung der Bundestagswahl im kommenden Herbst. Die festgezurrten Ziele sozial, digital, klimaneutral seien eine gute Zusammenfassung der Kernanliegen. Der Ansatz, Fortschritt bei Umwelt, Wirtschaft und Sozialem zusammenzudenken, wurde im SPD-Kreisvorstand ausdrücklich begrüßt. Schon immer sei es die Sozialdemokratie gewesen, die den Wandel gestaltet habe, betonten die Ostalb-Sozialdemokraten. Dies sei auch die Aufgabe in den vor uns liegenden Jahren. „Um so mehr kommt es jetzt darauf an, für diese Ziele auch eine große Zustimmung in Baden-Württemberg zu erzielen“, stellte SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser fest.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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