Nachrichten zum Thema Landespolitik
23.03.2019 in Landespolitik von SPD Ostalb
SPD-Kreisverband kritisiert Entscheidung der Landesregierung gegen Volksbegehren für gebührenfreie Kitas
Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Ostalb hat sich bei seiner Sitzung am Montagabend in Mögglingen mit der Ablehnung der Landesregierung gegenüber dem Volksbegehren für gebührenfreie Kitas beschäftigt.
12.10.2018 in Landespolitik von SPD Ostalb
Halbzeitbilanz der Landesregierung mit Andreas Stoch
Landespolitische Halbzeitbilanz: Baden-Württemberg wird unter Wert regiert
Kürzung der Landesmittel zur Krankenhausfinanzierung kontraproduktiv
Zu einer Kreismitgliederversammlung der SPD-Ostalb konnte deren Vorsitzender André Zwick in Wasseralfingen zahlreiche Interessierte begrüßen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch zog zur Mitte der Legislaturperiode eine Zwischenbilanz der Politik von Grün/Schwarz nach zweieinhalb Jahren.
12.10.2015 in Landespolitik von SPD Ostalb
Ostalb-SPD auf dem Landesparteitag in Mannheim
Auf dem Bild von links: Ulrich Klauck (Aalen), Angeilka Möricke (Oberkochen), Minister Nils Schmid, Jakob Unrath (Mögglingen), Rolf Voigt (Lorch), Christina Pippert (Heuchlingen), Andree Zwick (Ellwangen). Nicht mit auf dem Bild: Kerstin Hösch (Lindach) und Frederick Brütting (Heubach)
Mit starken 91 Prozent hat der Parteitag in Mannheim Nils Schmid wieder zum Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg gewählt. „Kopf hoch, Brust raus – und voller Selbstbewusstsein raus ins Leben“, rief der neue und alte Vorsitzende unter dem tosenden Beifall der 320 Delegierten im Mannheimer Rosengarten.
25.03.2015 in Landespolitik von SPD Ostalb
Gemeinschaftsschulen versus Realschulen
Wieder einmal wird der fragwürdige Versuch unternommen die neu geschaffenen Gemeinschaftsschulen gegen die Realschulen auszuspielen. Die Vorwürfe einiger Bürgermeister gipfeln dabei in der Feststellung: „Land hungert Realschulen aus“. Dabei ist das Gegenteil der Fall, versichert der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Maier: Das Land unternimmt große Anstrengungen um mit Realschulen und Gemeinschaftsschulen die optimalen Voraussetzungen zu schaffen um den Schülerinnen und Schülern einen guten Schulabschluss zu ermöglichen. Im Einzelnen:
06.11.2011 in Landespolitik von SPD Ostalb
Danke Ulla!
v.l.n.r. Sozialministerin Kathrin Altpeter, Claus Schmiedel, Lisa Haußmann, Ulla Haußmann, Landtagspräsident Guido Wolf, Landrat Klaus Pavel
Ulla Haußmann, die langjährige SPD-Landtagsabgeordnete wurde am Sonntag, 6. November im Rahmen einer Festveranstaltung aus ihrem Amt als Landtagsabgeordnete verabschiedet.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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