Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
24.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Ostalb
Sorge um atomare Aufrüstung - SPD-Arbeitskreis bei Mutlanger Friedensaktivisten
Der friedenspolitische Arbeitskreis der Ostalb-SPD war zu Gast beim Verein Friedenswerkstatt in der Pressehütte Mutlangen.
In seiner Begrüßung ging der Vorsitzende des Vereins, Wolfgang Schlupp-Hauck, auf die Aktualität ein. Der INF-Vertrag zur Abrüstung atomarer Mittelstreckenraketen wurde vor 31 Jahren zwischen den USA und Russland geschlossen und ist die Grundlage zum Abzug der Pershing-Atom-Raketen aus Mutlangen gewesen. Dieser Vertrag wird voraussichtlich Anfang Februar aufgekündigt. Damit würden die Gefahren eines atomaren Wettrüstens erneut akut werden. Diesen drohenden Rüstungswettlauf gelte es mit allen Mitteln zu verhindern.
30.11.2016 in Pressemitteilungen von SPD Wasseralfingen
SPD Wasseralfingen zeigt Geschlossenheit
Der Ortsverein Wasseralfingen wird sich nach Austritt Ulrich Klaucks wieder in den Stadtverband einbringen. Sachpolitik soll die Basis bilden, mit der politische Gegner in allen Lagern konfrontiert werden.
30.11.2015 in Pressemitteilungen
SPD-Stadtverband ehrt langjährige Mitglieder
Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler hielt die Laudatio auf Dr. Alfred Geisel, der für 50 Jahre Treue zur SPD im Mittelpunkt der Ehrungsfeier im Römerhotel in Treppach stand.
19.11.2014 in Pressemitteilungen von SPD Ostalb
Bundesbauministerium fördert Limesmuseum mit 2,4 Mio. Euro
Berlin/Aalen – Über eine Förderung in Höhe von 2,4 Millionen Euro kann sich das Limesmuseum in Aalen freuen. Es erhält das Geld aus dem Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“, das das Bundesbauministerium in diesem Jahr zum ersten Mal aufgelegt hatte.
27.07.2012 in Pressemitteilungen
Schuldenbremse für Aalen fehlt Hand und Fuß
Die Jusos Aalen kritisieren die Forderungen der Jungen Union nach einer Schuldenbremse für Aalen scharf. Die Stadt ist ihrer Meinung nach schon heute auf einem guten Weg, um vorhandene Schulden abzubauen und Neuverschuldung zu verhindern.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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