Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
26.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD Wasseralfingen
100 Jahre SPD Wasseralfingen
Hochkarätig besucht war der Festakt zum Jubiläum der SPD Wasseralfingen. Dr. Nils Schmid, Minister für Finanzen und Wirtschaft in Baden-Württemberg und stellvertretender Ministerpräsident, ließ es sich nicht nehmen persönlich zum Jubiläum zu gratulieren und die Festrede zu halten. Die Ehrung von Werner Weichselgärtner für 40 Jahre Mitgliedschaft wurde von dem hohen Gast vorgenommen.
15.05.2011 in Pressemitteilungen von SPD Ostalb
SPD-Kreisvorstand kritisiert Oberbürgermeister
Erst seit Donnerstag ist die neue grün-rote Landesregierung im Amt. Und schon werden von allen Seiten Wünsche laut. „Die alte Landesregierung hat nichts hinbekommen – jetzt werden Forderungen und Wünsche immer größer“, sagte SPD-Kreischef Josef Mischko und kritisierte zugleich die Oberbürgermeister der Region Ostwürttemberg, die schon weit vor der Vereidigung des neuen Kabinetts einen entsprechenden Forderungskatalog erarbeitet hätten.
06.04.2011 in Pressemitteilungen von SPD Ostalb
SPD-Kreistagsfraktion: Mischko soll auf Maier folgen
Die kritische Analyse der Landtagswahl stand bei einer gemeinsamen Sitzung von Ortsvereinsvorsitzenden und SPD-Kreisvorstand auf dem Programm. Mit einem Strategiepapier will sich der SPD-Kreisverband für die Aufgaben der nächsten Jahre wappnen. Eine personelle Veränderung wird es an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion geben.
22.06.2010 in Pressemitteilungen von SPD Wasseralfingen
Ortschaftsverwaltungen vor dem Aus? Viele Vorhaben in Wasseralfingen liegen auf Eis.
Nachdem im Gemeinderat auch mit den Stimmen der Wasseralfinger Vertreter von CDU, Freie /FDP und Grünen Steuererhöhungen abgelehnt wurden, geht es ans Eingemachte.
26.02.2010 in Pressemitteilungen von SPD Ostalb
Lokale Spezialisierung der Krankenhäuser gefordert
Der SPD-Kreisvorstand diskutiert aktuelle Probleme der Kreispolitik und legt den Kurs für die Vorbereitung der anstehenden Landtagswahl fest. Die Nominierungskonferenzen finden statt am 9. Juli im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd und am 17. Juli im Wahlkreis Aalen – Ellwangen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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