Leni Breymaier als Bundestagskandidatin gewählt

Veröffentlicht am 06.12.2016 in Kreisverband

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist mit 97 Prozent der Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt worden. 131 von 135 Mitgliedern haben sich bei der Wahlkreismitgliederversammlung im Wahlkreis Aalen – Heidenheim  im Mühlensaal in Oberkochen für sie entschieden. Breymaier sagte, sie freue sich auf den Wahlkampf. Die Ostalb sei ihr Wunschwahlkreis. Die Region ist ihr nicht fremd. Ihren Mann, einen gebürtigen Ellwanger, habe sie in Heidenheim kennengelernt und in Oberkochen geheiratet. Sie habe viele persönliche Kontakte auf die Ostalb.

 

Nach dem Wahlergebnis standing ovations für Leni Breymaier

 

In einer von vielen als fulminant empfundenen Rede sagte sie, nach dem für die Partei erbärmlichen Ergebnis der Landtagswahl habe die SPD im Land an sich gearbeitet, im Gegensatz zur CDU, die ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren und sich selbst für die Regierungsbeteiligung gefeiert habe. Ihr sei schnell klar gewesen, sagte die Kandidatin, dass sie für den Bundestag kandidieren wolle, wenn sie den Landesvorsitz der SPD übernehme. Sie stehe für mehr Emotionen und wolle soziale Gerechtigkeit, die bei den Menschen ankomme.

 

Leni Breymaier bei ihrer Vorstellungsrede

 

Sie habe sich nun für die „Vollzeitpolitik“ entschieden, um die soziale Gerechtigkeit mit Leben zu erfüllen. Die Bürgerversicherung sei immer noch ein sehr wichtiges Thema für sie. „Es kann nicht sein, dass Menschen hier im Land 40 Jahre arbeiten und bei Renteneintritt unter der Grundsicherung in Altersarmut leben.“ Deshalb sei nach ihrer Einschätzung die Rente auch ein Wahlkampfthema, ebenso der soziale Wohnungsbau. Breymaier: „Es läuft etwas schief, wenn 50 Prozent des Einkommens für Wohnraum aufgewendet werden muss“

 

Leni Breymaier möchte sich vor der Wahl auf keine Koalitionspartner festlegen, sagte sie. Es müsse alles diskutiert werden, eine „Ausschließeristis“ gebe es nicht, mit Ausnahme der AfD, die in jedem Fall als möglicher Koalitionspartner ausgeschlossen werde.

 

An die Behauptung, dass der Gesellschaft der demographische Wandel das Genick breche, glaube sie schon lange nicht mehr. Den Wählern werde suggeriert, das Problem sei alt gegen jung. Die Entwicklung in der Gesellschaft gehe eher zu einer Spaltung in reich gegen arm. Es gebe nach wie vor die Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit. Dem wolle sie gegensteuern mit Bildung für alle und einem lebenslangem Lernen. Die Menschen sollen lange und gesund leben, Gesundheitserziehung sei daher schon in jungen Jahren nötig. Die Digitalisierung bringe freie Zeit und Annehmlichkeiten mit sich. Dies sei gut, man müsse aber auch darauf achten, welche Jobs wegfielen, weil sie durch Maschinen ersetzt würden, und wo ist der Mehrwert für die Bürger sei. Dieser Mehrwert müsse bei den Menschen ankommen und nicht in irgendwelchen Steuerparadiesen.

 

 

Kreisvorsitzender André Zwick gratuliert Leni Breymaier.

 

Über eine Vermögenssteuer wolle sie auf jeden Fall reden. Darum komme man nicht herum angesichts der Tatsache, dass zehn Prozent der Menschen über zwei Drittel der Vermögen in Deutschland verfügten.

 

Der Kreisvorsitzende der Ostalb-SPD, André Zwick, hatte die Versammlung eröffnet. Sein Heidenheimer Kollege und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, sprach von einem „seltsamen Gebräu“, das sich derzeit in der Landeshauptstadt entwickle. Die grüne Alleinherrschaft vollziehe dasselbe „Postengeschachere“, das sie der CDU jahrelang vorgehalten habe. Es gebe kein Weiterkommen für das Land durch die „grünen Schwarzen“. Leider sei es der Landes-SPD nicht gelungen, ihre nach Stochs Worten solide Regierungsarbeit zu vermitteln. Die SPD wolle wieder Politik für alle machen und nicht nur für Leute, die es sich leisten könnten. Rechtspopulisten spielten mit den Ängsten der Menschen. Stoch: „Die SPD muss den Menschen diese Ängste nehmen und eine soziale Zukunft aufzeigen, die Vision einer guten Gesellschaft.“

 

 

Homepage SPD Ostalb

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Wer ist Online

Jetzt sind 2 User online