06.03.2024 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ostalb

Internationaler Frauentag am 8. März 2024

 

Die Arbeitsgemeinschaft, SPD-Frauen, und der SPD-Kreisverband Ostalb machen in einer Pressemitteilung auf den internationalen  Frauentag aufmerksam. Auf verschiedenen Infoständen und Veranstaltungen werben die Sozialdemokratinnen für gleichpolitische Themen.

In Aalen findet am 8. März, ab 15:00 Uhr gemeinsam mit den Jusos ein Infostand statt, an dem Postkarten zu genderpolitischen Themen verteilt werden. Auch in Schwäbisch Gmünd sind der Ortsverein und die SPD Frauen aktiv. Um 12:00 Uhr ist ein Informationsstand am Marienbrunnen geplant. Eine Woche später, am 16.03.24, um 11:30 Uhr  veranstalten die SPD Frauen im Rahmen des Frauentagprogramms ein Frauencafé in der IG Metall Aalen (Friedrichstraße 54). Dazu sind alle Interessierten eingeladen.

05.03.2024 in Kreisverband von SPD Ostalb

Ist Kiesewetter inzwischen ein Sicherheitsrisiko?

 

Als diffamierend und beschädigend für das Ansehen des Landes bezeichnet der SPD-Kreisvorstand Ostalb die jüngsten Äußerungen Roderich Kiesewetters mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz vorzuwerfen, er verneine das Existenzrecht der Ukraine, Deutschland die Schuld am Krieg trage und der Kanzler ein Sicherheitsrisiko darstelle, seien Entgleisungen, wie sie dem Außenpolitiker immer wieder passiere. 

"Mit dieser aggressiven Sprache und den Diffamierungen gegenüber der Regierung verfolgt Kiesewetter keinen verantwortungsvollen Umgang mit den politischen Herausforderungen, sondern versucht politisches Kapital aus dem Krieg zu ziehen. Damit werden nur die radikalen und extremistischen Ränder gestärkt, in der Sache hilft das niemandem", so Kreisvorsitzender Jakob Unrath.

01.03.2024 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ostalb

Friedenspolitischer Arbeitskreis der SPD-Ostalb begrüßt Stellungnahme des Bundeskanzlers

 

Der friedenspolitische Arbeitskreis der Ostalb-SPD hat anlässlich des zweiten Jahres des Beginns des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine Perspektiven für ein Ende der Kämpfe diskutiert.

Erleichtert zeigten sich die Teilnehmer über die Klarstellungen von Bundeskanzler Scholz zu den Gedankenspielen, als NATO mit eigenen Truppen in diesen Krieg einzutreten, wie sie in den letzten Tagen vom französischen Präsidenten öffentlich gemacht wurden. Diese Gedankenspiele reihten sich ein in teils unverantwortliche Forderungen „den Krieg nach Russland“ zu tragen und weiter zu eskalieren, wie sie auch vom Aalener MdB Kiesewetter propagiert wurden.

25.01.2024 in Ankündigungen von SPD Ostalb

Verschobener Aschermittwoch mit Dr. Karmaba Diaby

 
Dr. Karamba Diaby MdB

Verschobener Aschermittwoch, Freitag, 16. Februar 24, 18 Uhr, Oberkochen Mühlensaal, Mühlstraße 1

Auf die Besucherinnen und Besucher der schon traditionellen Veranstaltung im Mühlensaal in Oberkochen wartet neben einer zünftigen Bewirtung die Aschermittwochsrede eines politisch sehr engagierten Mannes, der viel zu berichten hat.

Dr. Karamba Diaby wurde 2013 als erster in Afrika geborener Schwarzer Mensch in den Deutschen Bundestag gewählt. Der studierte Chemiker kommt aus Sachsen-Anhalt und hat bei der letzten Bundestagswahl den Wahlkreis Halle direkt gewonnen.

Er gehört dem Fraktionsvorstand der SPD an, zudem ist er Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und im Unterausschuss Globale Gesundheit. Der SPD-Ortsverein Oberkochen und der SPD-Kreisverband Ostalb laden Sie herzlich zu dieser öffentlichen Veranstaltung ein.

21.01.2024 in Kreisverband von SPD Ostalb

SPD-Kreisverband Ostalb spricht sich für den Erhalt beider Kinderkliniken im Landkreis aus

 

Schwäbisch Gmünd - In seiner jüngsten Sitzung in der Krone in Zimmern hat der SPD-Kreisvorstand sich zur Haushaltspolitik der Bundesregierung sowie zu einem möglichen Verbotsverfahren der AfD und den Kinderkliniken im Kreis positioniert.

Die Kreis-SPD ruft zu einem klaren Umgang mit den Rechtsextremen im Land auf. „Die Diskussion um ein Verbot der AFD muss geführt werden, da die Partei sich jeden Tag diesem weiter annähert. Die Enthüllungen über die Pläne zur Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund sind ein weiterer Grund sich als demokratische Parteien klar gegen die Rechtsextremen zu positionieren. Dazu gehört die AFD“ so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath (Mögglingen). Man müsse jedoch auch damit rechnen, dass sich die AfD weiterhin in der Opferrolle inszeniere. Wichtig sei es deshalb, die zentralen Sorgen und Nöte der Menschen aufzunehmen und die Probleme konkret zu lösen. Durch eine gute, sozial ausgewogene Politik müsse der Verunsicherung durch die Krisen der letzten Jahre entgegengewirkt werden.

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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