Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
27.11.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede 2014
Der Kreishaushalt fasst in sich die Politik des Landeskreises zusammen. Der Tag des Beschlusses ist somit das Ergebnis eines langen Diskussionsprozesses über zahlreiche Themen:
Kreisumlage, Personal, Kliniken, Hochschule, Bildung, Jugend und Politik, Frauen und Armut, Windränder, Energie, Breitbandversorgung und vieles mehr.
27.11.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede 2013
Der Schwerpunkt der Haushaltsrede der SPD-Kreistagsfraktion, auch in diesem Jahr von Josef Mischko, dem Fraktionsvorsitzenden vorgetragen, beschäftigte sich schwerpunktmäßig einmal mehr mit der Sozialpolitik.
29.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede für 2012
Josef Mischko, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der Ostalb-SPD hielt die Haushaltsrede für die SPD. Alle wesentlichen Politikfelder im Ostalbkreis sind abgebildet.
30.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede 2011
Nach der großen Krise freut sich die Bundes- und Landesregierung über "Ihren Aufschwung". Dass das Wirtschaftswachstum zuerst den Unternehmen und den Beschäftigten zu verdanken ist, wird gerne verschwiegen.
Die Kommunen, auch der Ostalbkreis, haben die bedrohlichen Finanzlage noch lange nicht hinter sich. Dies zeigen auch die Haushaltsreden, die heute gehalten wurden.
25.11.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede 2010
In Zeiten der Krise wird die Finanzpolitik zum zentralen Element. Sowie die unterschiedlichen Schwerpunkte, die gesetzt werden. Die SPD-Fraktion im Kreistag hat durch ihren Vorsitzenden Klaus Maier aus Heubach klar Position bezogen - für die Menschen im Ostalbkreis.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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