SPD-Fraktion will Schwerpunkte im Regionalverband setzen

Veröffentlicht am 10.02.2015 in Aktuelles

Von links: Selcuk Özer, Bürgermeister Rainer Domberg, Andre Zwick, Jochen Pahlke, Ulrich Pfeifle OB a.D, Fraktionsvorsitzender Karl Maier, Geschäftsführer Jakob Unrath und Herbert Hieber

Unterkochen – Zur Klausurtagung trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion, um über die zukünftigen Schwerpunkte ihrer Politik im Regionalverband Ost-Württemberg zu diskutieren. Gemeinsam mit dem früheren Oberbürgermeister der Stadt Aalen, Ulrich Pfeifle, sprachen die Genossen über ein Thesenpapier, welches von Ulrich Pfeifle und dem früheren Kreistagsfraktionsvorsitzenden im Kreis Heidenheim, Jörg Ehrlinger, vor genau zehn Jahren aufgesetzt wurde.

Bis heute hat die überwiegende Anzahl der Thesen ihre Gültigkeit und bringt zum Ausdruck wo es in der Region hakt“, hob Fraktionsvorsitzender Karl Maier hervor. Ob mit Bezug auf die Verkehrsinfrastruktur, den Wirtschaftsstandort oder die Bedeutung des Gremiums Regionalverbands selbst sowie dessen Geschäftsstelle, viele Aussagen und Forderungen von damals seien bedauerlicherweise bis heute nicht umgesetzt worden.

Die SPD-Fraktion wird in den kommenden Wochen und Monaten das Thesenpapier auf einen aktuellen Stand bringen. Man werde verschiedene Einrichtungen und Institutionen besuchen und auf Probleme aufmerksam machen, die besser regional wie von den einzelnen Landkreisen in Angriff genommen werden müssen. Nur so könne eine Stärkung des Gremiums insgesamt bewirkt werden. Der Regionalverband müsse sich selber und seine Arbeit selbstbewusster in den Vordergrund stellen und insbesondere auf den stattfindenden Wettbewerb, bei gleichzeitigen demografischen Wandel, im Sinne der Städte und Gemeinden reagieren. Karl Maier dankte Ulrich Pfeifle für seinen langen Einsatz in der Regionalverbandsfraktion. Er sei ein starker und engagierter Kämpfer über Jahrzehnte hinweg in der Region gewesen und bleibe mit der Fraktion verbunden.

 

 

 

 

Homepage SPD Ostalb

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online