Herzlich willkommen

 

02.02.2023 in Ankündigungen von SPD Ostalb

Verschobener Aschermittwoch mit Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz

 
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz

Verschobener Aschermittwoch

mit Aydan Özoğuz MdB

Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags

Freitag, 24. Februar 2023, 17:15 Uhr

Mühlensaal, Mühlstraße 1, Oberkochen

31.01.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ostalb

Friedensperspektiven in Zeiten des Krieges – Diskussion des friedenspolitischen Arbeitskreises der Ostalb-SPD

 

In einer intensiven und emotionalen Versammlung hat der friedenspolitische Arbeitskreis unter der Leitung des SPD-Kreisvorstandmitglieds Rolf Voigt über Perspektiven für den Frieden diskutiert. Vordringlich sei es aktuell, das Sterben auf allen Seiten zu stoppen.

Grundlage der Diskussion war ein Papier mit dem Titel „Friede auf Erden – Friede mit der Erde“ von Gernot Erler und Ernst Ulrich von Weizsäcker. In einer Welt, die sich zunehmend geopolitisch an neuen Grenzen und Machtblöcken ausrichte, sei es eine Überlebensfrage der Menschheit, auch über diese Grenzen hinweg gesprächs- und kooperationsfähig zu bleiben. Nur so könnten die weltweiten Fragen des Klimas, des Hungers, der Pandemiebekämpfung oder des Artensterbens gelöst werden. Hierzu wurde festgestellt, dass die weltweiten, gemeinsamen Probleme nicht aus einer sicherheitspolitischen Perspektive bewältigt werden können. Dafür müssten die Ziele der Vereinten Nationen als Kompass dienen und aktiv eingefordert werden.

24.01.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb

Die Haushaltsrede 2023

 
Dr. Carola Merk-Rudolph

In einer Zeit, in der sich sehr vieles verändert hat, sei es durch die lange Coronapandemie, einem Angriffskrieg durch Russland gegen die Ukraine, die zahlreichen Veränderungen, die sich dadurch ergeben haben, z.B. dass die Energieversorgung als politische Waffe benutzt wird, ergeben sich, anders als in langen Zeiten vorher, für jeden von uns zahlreiche Veränderungen. Und sei es nur eine sehr hohe Inflation, die uns alle betrifft. Niemand weiß, wie hoch die Kosten für Energie tatsächlich sein werden. Menschen, die wirtschaftlich schwach sind, werden am meisten damit zu kämpfen haben.

Trotzdem wird die kommunale Familie vorangehen. In den Landkreisen und den Kommunen arbeiten die Frauen und Männer in den Verwaltungen, zerbrechen sich zahlreiche ehrenamtliche Mandatsträger*innen den Kopf, wie wir der Situation gerecht werden können.

24.01.2023 in Kreisverband von SPD Ostalb

Jahresauftakt der Ostalb SPD mit kommunalen Schwerpunkten

 

Unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Jakob Unrath (5. Von links) traf sich der SPD-Kreisvorstand zur Jahresauftakt-Klausur im Alten Schulhaus in Mögglingen.

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Ostalb hat sich im Alten Schulhaus in Mögglingen zu seiner Jahresauftakt-Klausur getroffen. „Die Ostalb-SPD ist gut aufgestellt und geht das neue Jahr mit Optimismus und einem vollen Themenkatalog an“, sagte der SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath.

Ausführlich wurden die aktuellen Weichenstellungen für das Gesundheitswesen im Ostalbkreis diskutiert und der bisherige Kurs der Landkreisverwaltung kritisch hinterfragt. „Bisher macht die Kommunikation mehr den Eindruck ein Ergebnis durchdrücken zu wollen, statt die Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion um die Zukunft der Kreiskliniken zu beteiligen. Es wird ein Pilotprojekt ohne Auftrag durch den Kreistag ins Leben gerufen, das der Wirklichkeit ein gutes Stück Hinterherhinkt. Die anstehende Reform kommt schnell und hatte bereits ihre Studien, Modellversuche und Pilotprojekte. Für das drängendste Problem, den Personalmangel, gibt es nur den Vorschlag ‚zentralisieren‘. Das reicht nicht aus“, so Jakob Unrath.

21.01.2023 in Ortsverein von SPD Wasseralfingen

Rückblick auf ein Jahr Ampel-Koalition

 

Bisher wurde außer der Ampel-Koalition noch keine Regierung zuvor direkt nach Amtsantritt mit nicht vorhersehbaren Problemen wie Corona und Ukrainekrieg konfrontiert.

05.02.2023 15:53 Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel
Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel weiterlesen

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

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