Herzlich willkommen

 

18.11.2020 in Kreisverband von SPD Ostalb

Ostalb-SPD: Solidarität steht im Vordergrund des Handelns

 
Kreisvorsitzende Sonja Elser leitete die konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstandes im Internet

In einer Video-Schalte traf sich der neugewählte Vorstand des SPD-Kreisverbandes Ostalb zu seiner konstituierenden Sitzung - erstmals unter der Leitung der neugewählten Vorsitzenden Sonja Elser. Dabei standen die Ergebnisse des ersten digitalen Landes-Parteitages vom letzten Wochenende und politische Entwicklungen rund um die Pandemie im Mittelpunkt.

01.11.2020 in Kreisverband von SPD Ostalb

Keine Corona-Tests für den Rettungsdienst – wo bleibt die Gleichbehandlung?

 

SPD Politiker*innen im Ostalbkreis fordern Bonus und kostenfreie Corona-Tests für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rettungsdienst.

„Seit Tagen erhöhen sich in Deutschland die Infektionszahlen auf ein Rekordniveau. Die an vorderster Corona-Front tätigen Menschen leisten für die Gesellschaft große Dienste. Trotz präventiver Schutzmaßnahmen, wie Mundschutz und Schutzkleidung, sind aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rettungsdienst,  Corona-Tests in regelmäßigen Abständen notwendig. Diese Kosten müssen wie in anderen Bereichen übernommen werden“, fordert die SPD-Landtagskandidatin für Aalen, Dr. Carola Merk-Rudolph.

21.10.2020 in Ortsverein von SPD Wasseralfingen

Vorstellungen der SPD zur Entwicklung Wasseralfingens

 

Der erweiterte Vorstand der SPD Wasseralfingen diskutierte kürzlich intensiv über die zukünftige Entwicklung Wasseralfingens und über den Haushaltsplan ab 2021.

19.10.2020 in Kreisverband von SPD Ostalb

Sonja Elser neue SPD-Kreisvorsitzende – Sozial-Ökologische Politik im Mittelpunkt

 

Bild:

Von links: Leni Breymaier (MdB), stellvertr. SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath, SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser, stellvertr. SPD Kreisvorsitzende Petra Pachner, der scheidende SPD-Kreisvorsitzende Andrè Zwick.

Die Ostalb-SPD hat auf ihrem Kreis-Parteitag in Heubach eine neue Spitze gewählt. Mit großer Mehrheit sprachen die Delegierten Sonja Elser (Lorch) das Vertrauen aus und wählten sie zur neuen SPD-Kreisvorsitzenden. Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden Jakob Unrath (Mögglingen) und Petra Pachner (Aalen) gewählt.

13.09.2020 in Kreisverband von SPD Ostalb

Wahlkreis Schwäbisch Gmünd: Jakob Unrath und Sonja Elser zur Landtagswahl nominiert

 

Die SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Schwäbisch Gmünd nominierten Jakob Unrath mit 100 Stimmen (71%,4 %) zu ihrem Landtagskandidaten. Sein Gegenkandidat Alessandro Lieb erhielt 39 Stimmen (27,6%).

24.11.2020 17:51 Wahlvorschlag zur Bundestagsvizepräsidentin
SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin vor Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Dagmar Ziegler ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Dagmar Ziegler wurde im zweiten Wahlgang ohne Gegenstimme gewählt.“

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz

17.11.2020 08:46 S.Dittmar/J.Fechner zum Infektionsschutzgesetz
Mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beim Infektionsschutz Die Koalitionsfraktionen haben sich über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Sabine Dittmar und Johannes Fechner nehmen dazu Stellung. „Die Koalition hat sich auf unsere Initiative für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt.  Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im

Ein Service von info.websozis.de

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online