Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben
04.02.2020 in Aus dem Parteileben von SPD Ostalb
Europa muss seine Interessen wahren – Diplomatie statt Eskalation
Der friedenspolitische Arbeitskreis des SPD-Kreisverbands Ostalb hatte nach Schwäbisch Gmünd eingeladen, um sich über die Hintergründe des Konfliktes zwischen den USA und dem Iran zu informieren und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren. Dieser Konflikt wäre Anfang Januar fast eskaliert und stellt immer noch ein erhebliches Risiko für einen Flächenbrand in der Region dar.
01.05.2019 in Aus dem Parteileben von SPD Ostalb
Blauhelmmission und Einhaltung von Minsk II endlich durch beide Seiten
Es war ein sehr differenziertes Bild, das die Besucher des Informationsabends zur Ukraine am Ende mitnahmen. Die SPD-Ostalb hatte dazu ins Aalener Abgeordnetenbüro von Leni Breymaier eingeladen und der Sprecher des friedenspolitischen Arbeitskreises, Rolf Voigt, beleuchtete vor dem Hintergrund eigener Reiseerlebnisse in der Ukraine in einer Präsentation die gegenwärtige Entwicklung nach der Präsidentschaftswahl.
01.12.2011 in Aus dem Parteileben von SPD Ostalb
Wilhelm Hammer mit der Staufermedaille geehrt
Wilhelm Hammer, sozialdemokratisches Urgestein aus Hüttlingen, wurde von Ministerpräsident Kretschmann mit der Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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