Wahlen
22.05.2019 in Wahlen von SPD Ostalb
Aalen: Trotz Dauerregens sprach Martin Schulz, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, auf dem Spitzenhausplatz in Aalen. Gut 200 Menschen waren gekommen, viel mehr, als man eigentlich bei solch einem Wetter erwarten könnte.
29.06.2015 in Wahlen von SPD Ostalb
Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Maier wurde am Freitag in Bargau erneut für die Landtagswahl im Jahr 2016 im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd von den SPD-Mitgliedern gewählt. „Wir haben noch viel zu tun in unserem Land, helft alle, dass wir dies auch tun können“, forderte Maier die Mitglieder der SPD auf.
21.06.2015 in Wahlen von SPD Ostalb
Eindeutig und ganz klar war das Ergebnis bei der Wahlkreismitgliederversammlung am 20. Juni im Bürgersaal in Oberkochen. Im Wahlkreis Aalen tritt die SPD zur Landtagswahl am 13. März im nächsten Jahr mit der Bopfingerin Dr. Carola Merk-Rudolph an.
19.05.2015 in Wahlen von SPD Ostalb
Im Rahmen einer Konferenz der SPD-Ortsvereine aus dem Landtagswahlkreis Schwäbisch Gmünd, zusammen mit dem SPD-Kreisvorstand, die im Gasthof Reichsadler in Mögglingen tagte, wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Maier aufgefordert und gebeten auch 2016 für den Landtag zu kandidieren.
21.07.2013 in Wahlen von SPD Ostalb
Klar und souverän setzte sich der 45 jährige Sozialdemokrat Thilo Rentschler im 2. Wahlgang gegen den von der CDU unterstützten Dr. Frank Baßler durch. Schon nach dem ersten Wahlgang lag Rentschler mit 42,9 Prozent 5 Prozent vor seinem Konkurrenten.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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