Landespolitik
12.05.2025 in Landespolitik von SPD Ostalb
v.l.n.r Ersatzbewerber Julius Siebert aus Oberkochen, Landtagskandidatin Ariane Bergerhoff aus Ellwangen und der Vorsitzende der Ostalb-SPD, Jakob Unrath
Bei der Nominierungsversammlung der SPD in der Mackilohalle in Mögglingen haben die Mitglieder Ariane Bergerhoff aus Ellwangen zur Kandidatin des Wahlkreises Aalen für die Landtagswahl im Frühjahr 2026 gewählt. Sie setzte sich im zweiten Wahldurchgang mit 50 zu 32 Stimmen gegen Petra Pachner (Aalen) durch. Zum Zweitkandidaten wurde Julius Siebert aus Oberkochen gewählt. Bergerhoff ist 43 Jahre alt und war zehn Jahre lang Stadträtin in Stuttgart. Seit letztes Jahr ist die Lehrerin an der technischen Schule in Aalen Stadträtin in Ellwangen.
In ihrer Bewerbungsrede hob sie die Bedeutung von Bildung als Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe, sozialen Aufstieg und für eine bessere Zukunft besonders hervor. Bergerhoff setzte sich für ein längeres gemeinsames Lernen ein und plädierte für eine sechsjährige Grundschule. Weitere Themen waren eine verlässliche Gesundheitsversorgung mit neuen Formen wie Gesundheitszentren oder mobilen Arztpraxen, die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum sowie Umwelt- und Naturschutz.
02.05.2025 in Landespolitik von SPD Ostalb
v.l.n.r Ersatzbewerber Thorsten Fritz aus Lorch, Landtagskandidatin Ulrike von Streit aus Gmünd und der Kreisvorsitzende der Ostalb-SPD, Jakob Unrath
Lorch: Am vergangenen Dienstag fand im Bürgerhaus in Lorch die Nominierungsversammlung der SPD im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd für die Landtagswahlen 2026 statt. Zahlreiche Mitglieder folgten der Einladung und versammelten sich, um die Erstkandidatin und den Zweitkandidaten zu wählen.
Der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath begrüßte die Anwesenden herzlich und leitete die Versammlung durch das Wahlprozedere. Die Findungskommission und der SPD-Kreisvorstand hatten einstimmig Ulrike von Streit aus Schwäbisch Gmünd als SPD-Kandidatin für die Landtagswahl vorgeschlagen. Von Streit, die im Sozialministerium in Stuttgart tätig ist und sich als Ortschaftsrätin in Wetzgau engagiert, ist zudem Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Schwäbischer Wald und Mitglied im Kreisvorstand der Ostalb-SPD. In ihrer Vorstellung legte sie ihre Schwerpunkte in der Sozialpolitik dar: "Ich vermisse einen grundsätzlichen Respekt vor jedem Menschen in unserer Gesellschaft. Zu oft geht es um die Frage, wie nützlich, gebildet oder vermögend eine Person ist und daran knüpft sich ihr Wert und ihre Möglichkeiten. Politik muss gute Arbeit für alle Bürger leisten", so von Streit. Das sei solidarische Sozialdemokratie.
23.03.2019 in Landespolitik von SPD Ostalb
Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Ostalb hat sich bei seiner Sitzung am Montagabend in Mögglingen mit der Ablehnung der Landesregierung gegenüber dem Volksbegehren für gebührenfreie Kitas beschäftigt.
12.10.2018 in Landespolitik von SPD Ostalb
Landespolitische Halbzeitbilanz: Baden-Württemberg wird unter Wert regiert
Kürzung der Landesmittel zur Krankenhausfinanzierung kontraproduktiv
Zu einer Kreismitgliederversammlung der SPD-Ostalb konnte deren Vorsitzender André Zwick in Wasseralfingen zahlreiche Interessierte begrüßen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch zog zur Mitte der Legislaturperiode eine Zwischenbilanz der Politik von Grün/Schwarz nach zweieinhalb Jahren.
12.10.2015 in Landespolitik von SPD Ostalb
Auf dem Bild von links: Ulrich Klauck (Aalen), Angeilka Möricke (Oberkochen), Minister Nils Schmid, Jakob Unrath (Mögglingen), Rolf Voigt (Lorch), Christina Pippert (Heuchlingen), Andree Zwick (Ellwangen). Nicht mit auf dem Bild: Kerstin Hösch (Lindach) und Frederick Brütting (Heubach)
Mit starken 91 Prozent hat der Parteitag in Mannheim Nils Schmid wieder zum Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg gewählt. „Kopf hoch, Brust raus – und voller Selbstbewusstsein raus ins Leben“, rief der neue und alte Vorsitzende unter dem tosenden Beifall der 320 Delegierten im Mannheimer Rosengarten.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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