Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
09.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Ostalb
Das Kreistagswahlprogramm 2024
Liebe MItbürgerinnen und Mitbürger,
zur Kreistagswahl am 9. Juni 2024 tritt die SPD mit klaren Positionen an, die Sie hier nachlesen können.
Kreiswahlprogramm
2024
01.05.2014 in Kommunalpolitik von SPD Ostalb
Wer? Was? Warum? Kreistagskandidaturen online!!!
Kommunalpolitik ist die Königsdisziplin der Demokratie. An jedem Tag wird sofort ersichtlich, wie sich die Beschlüsse der Gemeinderäte und des Kreistags auswirken. Deshalb funktioniert unser Gemeinwesen nur, wenn viele Menschen mitmachen.
03.10.2013 in Kommunalpolitik von SPD Ostalb
Thilo Rentschler als Oberbürgermeister eingesetzt
Schon wieder Schlange stehen. Das war am Mittwochabend in der Aalener Stadthalle. So wie bei den Kandidatenvorstellungen im Vorfeld der OB Wahl. Nur dass an diesem Abend Thilo Renschler und seine Frau Brigitte am Ende der großen Treppe standen und unendlich viele Hände schütteln durften.
10.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD Ostalb
Neueinteilung der Wahlkreise für die Gemeinderatswahl in Aalen
Den kompletten Antrag als pdf-Datei zum download:
Aus der Sicht der gesamten Stadt führte die Gemeinderatswahl 2009 zu dem äusserst unbefriedigenden Ergebnis, dass zu den vorgesehenen 40 Sitzen
noch 14 Ausgleichsmandate hinzukamen, die den Aalener Gemeinderat auf 54 Sitze aufblähten. Zudem fielen 13 der 14 Ausgleichsmandate an die
Kernstadt, die damit 53,6% der Sitze bekam, obwohl sie nur 38,9% der Aalener Bevölkerung stellt. Diese starke Überrepresentation der Kernstadt geht
deutlich zu Lasten der übrigen Stadtteile.
Hauptgrund für diese Verhältnisse ist:
17.10.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ostalb
Entwurf Generalverkehrsplan in der Kritik
Der Planungsausschuss des Regionalverbands Ostwürttemberg hatte sich in seiner letzten Sitzung mit dem Entwurf des Generalverkehrsplans des Landes Baden-Württemberg zu beschäftigen. Gewöhnlich soll diese wichtige Landesplanung im Bereich „Verkehrsinfrastruktur“ die Weichenstellung in den Jahren 2010 bis 2025 stellen. Dazu gehört zum einen eine Darstellung der aktuellen Verkehrssituation auf Straße, Schiene, Wasser und Luft, zum anderen die Beschreibung der Entwicklungen und die sich daraus ergebenden konkreten Maßnahmen für die Fortentwicklung der Verkehrsinfrastruktur.
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen
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