Nachrichten zum Thema Bundespolitik
05.02.2013 in Bundespolitik von SPD Ostalb
Sigmar Gabriel in Aalen
Der Vorsitzende der SPD Sigmar Gabriel hat am Dienstag den Automobilzulieferer SHW AG besucht. Beim Firmenrundgang und dem Gespräch mit Vertretern der Firmenleitung, dem Betriebsrat, der Jugend- und Auszubildendenvertretung machte er sich ein Bild vom ältesten Industrieunternehmen Deutschlands. Es ging um die Energiewende, den Fachkräftemangel, Leiharbeit und die Sicherheit der Renten und die sich daraus ergebende Generationengerechtigkeit.
14.09.2012 in Bundespolitik von SPD Ostalb
Christian Lange im Wahlkreis Backnang-Schw. Gmünd nominiert
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagfraktion, Christian Lange, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Backang-Schwäbisch Gmünd wurde zum fünften Mal von den Mitgliedern der SPD für die Bundestagswahl nominiert.
14.07.2012 in Bundespolitik von SPD Ostalb
Claudia Sünder erneut zur Bundestagskandidatin der SPD gewählt
Claudia Sünder aus Ellwangen wird auch im Jahr 2013 für die SPD im Wahlkreis Aalen-Heidenheim für den Deutschen Bundestag kandidieren. Sünder setzte sich bei der Wahlkreismitgliederversammlung, zu der alle Mitglieder der SPD am 14. Juli nach Oberkochen geladen waren, klar gegen Dr. Alfred Diebold aus Heidenheim durch.
22.09.2009 in Bundespolitik von SPD Ostalb
Wahlparty im Wahlkreis 270 Aalen-Heidenheim
Die Wahlparty der SPD findet am Wahlsonntag, 27. September 2009 ab 17:30 Uhr
in der Scheerermühle Mühlstraße 4
(bei der Katholischen Kirche) in 73447 Oberkochenstatt.
Alle Freunde der SPD sind herzlich eingeladen.
22.09.2009 in Bundespolitik von SPD Ostalb
Wahlparty im Wahlkreis 269 Backnang Schw. Gmünd
Die Wahlparty der SPD findet am Wahlsonntag,
27. September 2009 ab 17:30 Uhr
im Café Spielplatz, Münsterplatz in Schwäbisch Gmünd statt.
Alle Freunde der SPD sind herzlich eingeladen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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