Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
24.01.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede 2023
In einer Zeit, in der sich sehr vieles verändert hat, sei es durch die lange Coronapandemie, einem Angriffskrieg durch Russland gegen die Ukraine, die zahlreichen Veränderungen, die sich dadurch ergeben haben, z.B. dass die Energieversorgung als politische Waffe benutzt wird, ergeben sich, anders als in langen Zeiten vorher, für jeden von uns zahlreiche Veränderungen. Und sei es nur eine sehr hohe Inflation, die uns alle betrifft. Niemand weiß, wie hoch die Kosten für Energie tatsächlich sein werden. Menschen, die wirtschaftlich schwach sind, werden am meisten damit zu kämpfen haben.
Trotzdem wird die kommunale Familie vorangehen. In den Landkreisen und den Kommunen arbeiten die Frauen und Männer in den Verwaltungen, zerbrechen sich zahlreiche ehrenamtliche Mandatsträger*innen den Kopf, wie wir der Situation gerecht werden können.
02.02.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede 2022
Sage niemand, dass Kommunalpolitik langweilig wäre. Trotz der Coronapandemie stehen zahlreiche wichtige kommunale Themen auf der Tagesordnung in unserem Landkreis. Es geht natürlich auch darum, die Lebensbedingungen in allen 42 Städten und Gemeinden des Ostalbkreises gleich zu gestalten. Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Carola Merk-Rudolph, aus Bopfingen, hielt die Haushaltsrede und stellte für die SPD-Fraktion wichtige Anträge an die Kreisverwaltung.
28.11.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede 2019
Auch in diesem Jahr hat sich die SPD-Kreistagsfraktion viel Arbeit damit gemacht, die Kreisfinanzen durchzuarbeiten. Josef Mischko, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, hat die Haushaltsrede vorgetragen. Und sich mit zahlreichen Themen beschäftigt.
28.11.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede 2018
Auch in diesem Jahr stehen im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Ostalbkreis einige heiße Eisen auf der Tagesordnung. Kliniken, medizinisches Versorgungszentrum, Kranken- und Altenpflege, Obdachlosenhilfe, Soziales, Bildung, Breitbandversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Abfallwirtschaft und die GOA und über allem natürlich die Kreisumlage.
25.11.2015 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb
Die Haushaltsrede 2016
Die SPD im Kreistag des Ostalbkreises hat auch für das nächste Jahr sehr konkrete Vorstellungen, wie sich der Landkreis aufstellen soll.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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