Nachrichten zum Thema Landespolitik
25.03.2015 in Landespolitik von SPD Ostalb
Gemeinschaftsschulen versus Realschulen
Wieder einmal wird der fragwürdige Versuch unternommen die neu geschaffenen Gemeinschaftsschulen gegen die Realschulen auszuspielen. Die Vorwürfe einiger Bürgermeister gipfeln dabei in der Feststellung: „Land hungert Realschulen aus“. Dabei ist das Gegenteil der Fall, versichert der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Maier: Das Land unternimmt große Anstrengungen um mit Realschulen und Gemeinschaftsschulen die optimalen Voraussetzungen zu schaffen um den Schülerinnen und Schülern einen guten Schulabschluss zu ermöglichen. Im Einzelnen:
06.11.2011 in Landespolitik von SPD Ostalb
Danke Ulla!
v.l.n.r. Sozialministerin Kathrin Altpeter, Claus Schmiedel, Lisa Haußmann, Ulla Haußmann, Landtagspräsident Guido Wolf, Landrat Klaus Pavel
Ulla Haußmann, die langjährige SPD-Landtagsabgeordnete wurde am Sonntag, 6. November im Rahmen einer Festveranstaltung aus ihrem Amt als Landtagsabgeordnete verabschiedet.
17.07.2010 in Landespolitik von SPD Ostalb
Ulla Haußmann tritt erneut für die Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Aalen an
Seit 1997 vertritt Ulla Haußmann den Wahlkreis Aalen-Ellwangen im Landtag von Baden-Württemberg. Mit einer satten Mehrheit von 97,4 Prozent schickt sie die Wahlkreismitgliederversammlung der SPD nun in den Kampf um eine vierte Amtszeit. SPD-Kreisvorsitzender Josef Mischko wird Zweitkandidat.
09.07.2010 in Landespolitik von SPD Ostalb
Klaus Maier tritt für die SPD im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd an
Es ist der 9. Juli 2010 um 20:37 Uhr. Freudestrahlend tritt SPD-Kreisvorsitzender Josef Mischko vor die versammelten Sozialdemokraten in der Mögglinger Mackilohalle und verkündet das Wahlergebnis. Klaus Maier, Bürgermeister von Heubach, wird für die SPD im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd, zu dem jetzt auch Essingen gehört, antreten. Die Wahlkreismitgliederversammlung wählte ihn im zweiten Wahlgang zu ihrem Kandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2011.
18.05.2010 in Landespolitik von SPD Ostalb
1. Vorstellungsrunde zur Landtagswahl in Lindach
Volles Haus im TV-Vereinsheim in Lindach. Die drei Bewerber um die Landtagskandidatur der SPD im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd haben sich der Mitgliederbasis der SPD vorgestellt.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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