Nachrichten zum Thema Landespolitik
25.03.2015 in Landespolitik von SPD Ostalb
Gemeinschaftsschulen versus Realschulen
Wieder einmal wird der fragwürdige Versuch unternommen die neu geschaffenen Gemeinschaftsschulen gegen die Realschulen auszuspielen. Die Vorwürfe einiger Bürgermeister gipfeln dabei in der Feststellung: „Land hungert Realschulen aus“. Dabei ist das Gegenteil der Fall, versichert der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Maier: Das Land unternimmt große Anstrengungen um mit Realschulen und Gemeinschaftsschulen die optimalen Voraussetzungen zu schaffen um den Schülerinnen und Schülern einen guten Schulabschluss zu ermöglichen. Im Einzelnen:
06.11.2011 in Landespolitik von SPD Ostalb
Danke Ulla!
v.l.n.r. Sozialministerin Kathrin Altpeter, Claus Schmiedel, Lisa Haußmann, Ulla Haußmann, Landtagspräsident Guido Wolf, Landrat Klaus Pavel
Ulla Haußmann, die langjährige SPD-Landtagsabgeordnete wurde am Sonntag, 6. November im Rahmen einer Festveranstaltung aus ihrem Amt als Landtagsabgeordnete verabschiedet.
17.07.2010 in Landespolitik von SPD Ostalb
Ulla Haußmann tritt erneut für die Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Aalen an
Seit 1997 vertritt Ulla Haußmann den Wahlkreis Aalen-Ellwangen im Landtag von Baden-Württemberg. Mit einer satten Mehrheit von 97,4 Prozent schickt sie die Wahlkreismitgliederversammlung der SPD nun in den Kampf um eine vierte Amtszeit. SPD-Kreisvorsitzender Josef Mischko wird Zweitkandidat.
09.07.2010 in Landespolitik von SPD Ostalb
Klaus Maier tritt für die SPD im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd an
Es ist der 9. Juli 2010 um 20:37 Uhr. Freudestrahlend tritt SPD-Kreisvorsitzender Josef Mischko vor die versammelten Sozialdemokraten in der Mögglinger Mackilohalle und verkündet das Wahlergebnis. Klaus Maier, Bürgermeister von Heubach, wird für die SPD im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd, zu dem jetzt auch Essingen gehört, antreten. Die Wahlkreismitgliederversammlung wählte ihn im zweiten Wahlgang zu ihrem Kandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2011.
18.05.2010 in Landespolitik von SPD Ostalb
1. Vorstellungsrunde zur Landtagswahl in Lindach
Volles Haus im TV-Vereinsheim in Lindach. Die drei Bewerber um die Landtagskandidatur der SPD im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd haben sich der Mitgliederbasis der SPD vorgestellt.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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