Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
24.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Ostalb
Sorge um atomare Aufrüstung - SPD-Arbeitskreis bei Mutlanger Friedensaktivisten
Der friedenspolitische Arbeitskreis der Ostalb-SPD war zu Gast beim Verein Friedenswerkstatt in der Pressehütte Mutlangen.
In seiner Begrüßung ging der Vorsitzende des Vereins, Wolfgang Schlupp-Hauck, auf die Aktualität ein. Der INF-Vertrag zur Abrüstung atomarer Mittelstreckenraketen wurde vor 31 Jahren zwischen den USA und Russland geschlossen und ist die Grundlage zum Abzug der Pershing-Atom-Raketen aus Mutlangen gewesen. Dieser Vertrag wird voraussichtlich Anfang Februar aufgekündigt. Damit würden die Gefahren eines atomaren Wettrüstens erneut akut werden. Diesen drohenden Rüstungswettlauf gelte es mit allen Mitteln zu verhindern.
30.11.2016 in Pressemitteilungen von SPD Wasseralfingen
SPD Wasseralfingen zeigt Geschlossenheit
Der Ortsverein Wasseralfingen wird sich nach Austritt Ulrich Klaucks wieder in den Stadtverband einbringen. Sachpolitik soll die Basis bilden, mit der politische Gegner in allen Lagern konfrontiert werden.
30.11.2015 in Pressemitteilungen
SPD-Stadtverband ehrt langjährige Mitglieder
Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler hielt die Laudatio auf Dr. Alfred Geisel, der für 50 Jahre Treue zur SPD im Mittelpunkt der Ehrungsfeier im Römerhotel in Treppach stand.
19.11.2014 in Pressemitteilungen von SPD Ostalb
Bundesbauministerium fördert Limesmuseum mit 2,4 Mio. Euro
Berlin/Aalen – Über eine Förderung in Höhe von 2,4 Millionen Euro kann sich das Limesmuseum in Aalen freuen. Es erhält das Geld aus dem Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“, das das Bundesbauministerium in diesem Jahr zum ersten Mal aufgelegt hatte.
27.07.2012 in Pressemitteilungen
Schuldenbremse für Aalen fehlt Hand und Fuß
Die Jusos Aalen kritisieren die Forderungen der Jungen Union nach einer Schuldenbremse für Aalen scharf. Die Stadt ist ihrer Meinung nach schon heute auf einem guten Weg, um vorhandene Schulden abzubauen und Neuverschuldung zu verhindern.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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